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Martin Mendler, Pressesprecher, Telefon 0711 2063-711
Heike Wesener, Stellv. Pressesprecherin, Telefon 0711 2063-781
Manuel Thiel, Assistent, Telefon 0711 2063-728

Statement zur Förderung der Elektromobilität

Andreas Stoch MdL
Andreas Stoch
: „Im gegenwärtigen Umwälzungsprozess auf den Ausbau der Elektromobilität zu setzen, macht durchaus Sinn. Aber auch andere Antriebsarten werden noch für viele, viele Jahre den Mobilitätssektor mit beherrschen.“

20.06.2017

Hängepartie bei Korrektur der Polizeireform beenden

Sascha Binder MdL
Fraktionsvize Sascha Binder: „Grün-Schwarz ist in zentralen Fragen gelähmt. Bürger wie auch Polizisten wissen nicht, mit welchen Entscheidungen sie bis wann zu rechnen haben.“

20.06.2017

Kosten für weitere Polizeipräsidien steigen ins Uferlose

Sascha Binder MdL
SPD-Fraktionsvize Sascha Binder: „Während sich die Grünen an polizeifachlichen Gründen orientieren wollen, träumt die CDU weiterhin von teuren Luftschlössern“SPD-Fraktionsvize Sascha Binder: „Während sich die Grünen an polizeifachlichen Gründen orientieren wollen, träumt die CDU weiterhin von teuren Luftschlössern“

17.06.2017

Grünes Vorhaben zur Kennzeichenerfassung ist scheinheilig

Sascha Binder MdL
Sascha Binder: „Gestern hü, heute hott. Die Grünen haben ein zwiespältiges Verhältnis zur Verfassung, zum Datenschutz und zu Bürgerrechten“

14.06.2017

Krankenhäuser: SPD unterstützt Ziele des Landkreistags

Rainer Hinderer MdL
Gesundheitsexperte Rainer Hinderer: „Mit den Landkreisen und kreisfreien Städten haben wir starke und kompetente Partner bei der Sicherung der Zukunftsfähigkeit unserer Krankenhäuser.“

09.06.2017