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Heike Wesener, Stellv. Pressesprecherin, Telefon 0711 2063-781
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SPD vermisst deutliche Aussagen zum weiteren Abbau des Sanierungsstaus

Andreas Stoch MdL
Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch: „Einigung erfolgt in Form eines ‚Kuhhandels‘“

23.07.2017

Stellen für die Sprachförderung an Schulen entfristen

Sabine Woelfle MdL
Fraktionsvize Sabine Wölfle: „Zuwanderungszahlen werden immer wieder schwanken, aber Sprachförderung ist eine Daueraufgabe, für die unsere Schulen ausgestattet sein müssen.“

21.07.2017

SPD verlangt bei Stellen Konzept statt Durchwursteln

Peter Hofelich MdL
Finanzexperte Peter Hofelich: „Finanzministerin Sitzmann muss reinen Wein einschenken, was ein Mehr an 2.400 Stellen strukturell für die Haushalte der kommenden Jahre bedeutet.“

19.07.2017

SPD: Weg für große Wendlinger Kurve frei machen

Martin Rivoir Mdl
Verkehrsexperte Martin Rivoir: „Hermann muss dem Bund endlich ein Angebot für eine gemeinsame Finanzierung machen.“

18.07.2017

Fahrverbote: Hermanns Geisterfahrt endlich gestoppt?

Andreas Stoch MdL
Andreas Stoch: „Es wurde immer klarer, dass Fahrverbote weder rechtssicher noch wirksam und schon gar nicht praktikabel sind. Nun muss alles für eine erfolgreiche Nachrüstung getan werden.“

18.07.2017