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Reinhold Gall MdL

"Jetzt muss alles auf den Tisch"

(dpa/lsw) - Filz, Mauschelei, Salamitaktik - die Opposition im Landtag schäumt angesichts der Enthüllung weiterer grün-schwarzer Nebenabsprachen.

Rückgang bei Straßenbau schädlich

Martin Rivoir MdLDer Rückgang der Investitionen in die Sanierung und den Aus- und Neubau von Landesstraßen im Jahr 2016 löst bei der SPD-Landtagsfraktion Verwunderung und Kopfschütteln aus.

„Beim Straßenbau klafft bei Grün-Schwarz eine riesiges Loch zwischen Anspruch und Wirklichkeit“, tadelte Fraktionsvize Martin Rivoir.

 

Andreas Stoch im Sommerinterview

Andreas Stoch MdLWie sieht die SPD-Fraktion ihre Oppositionsrolle? Wie ihr Vorsitzender seine eigene? Wie will die SPD aus ihrem Stimmentief herauskommen? Und welche Note bekommt bislang Grün-Schwarz? Last but not least: Was treibt Stoch im Urlaub?

Dazu äußert sich Andreas Stoch im Sommerinterview der Zeitung "Vorwärts".

 

Hier im Wortlaut als PDF  PDF

Fraktionschef Andreas Stoch

Schulpsychologen sofort einstelllen

SPD-Fraktionschef Stoch hat die Kultusministerin aufgefordert, die Verunsicherung über die Besetzung von Stellen für Schulpsychologen zu beenden. „Diese Stellen sind für die Gewaltprävention absolut nötig und gerechtfertigt", so Stoch.

Stoch geißelt Geheimabsprachen

SPD-Fraktionschef Andreas Stoch hat die bekannt gewordenen Geheimabsprachen von Grün-Schwarz zum Haushalt scharf kritisiert. Ministerpräsident Kretschmann müsse sich "Wählertäuschung" vorwerfen lassen.

Vorteile Europas spürbar machen

Fraktionschef Andreas Stoch blickt auf die Themen der Plenartage zurück. Natürlich ging es auch um den Brexit. Man müsse nun alles dafür tun, dass die Menschen die Vorteile der EU im Alltag wieder stärker erlebten.

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit

Sabine Woelfle MdLAus Sicht von Fraktionsvize Sabine Wölfle führt an einer gesetzlichen Regelung der Entgeltgleichheit für Frauen kein Weg mehr vorbei. Sie unterstütze die Pläne von Familienministerin Schwesig.

Es sei ein Skandal, dass Frauen für die gleiche Arbeit immer noch oft weniger bezahlt bekämen. "Die Zeit der Dialoge mit der Wirtschaft ist vorbei. Jetzt müssen Nägel mit Köpfen gemacht werden", unterstrich Wölfle.

Fraktionschef Andreas Stoch

Stochs Rede zur Regierungserklärung

In der Aussprache zur Regierungserklärung hat Fraktionschef Andreas Stoch Grün-Schwarz vorgehalten, keine Zukunftsidee für das Land zu haben. Hier Stochs Rede komplett als PDFPDF